Weißrusslands Sicherheitskonzeption erfordert Korrekturen

Die Pläne zur Stationierung von Teilen des US-Raketenabwehrsystems in Osteuropa verkomplizieren die Situation an den weißrussischen Grenzen. Darauf verwies der weißrussische Verteidigungsminister Generaloberst Leonid Malzew.
Auf einer wissenschaftlichen Konferenz der russischen Akademie der Militärwissenschaften in Moskau sagte der Minister: "Die Pläne zur Aufstellung von Teilen des USA-Raketenabwehrsystems in Osteuropa und die Schaffung europäischer Schnelleingreifkräfte erschweren die militärpolitische Situation nahe unserer Grenzen." Nach Einschätzung des Generalobersten "sind die Bedrohungen für die nationale Sicherheit Weißrusslands prinzipiell anders geworden". Auch die Aufgaben des Staates zu ihrer Ermittlung und Neutralisierung hätten sich dementsprechend geändert, betonte Malzew. Laut dem Militär müssen an der im Jahre 2001 angenommenen Konzeption der nationalen Sicherheit Weißrusslands im Hinblick auf die Globalisierung der neuen Herausforderungen und Bedrohungen Korrekturen vorgenommen werden. In seiner Konzeption der nationalen Sicherheit und in seiner Militärdoktrin gehe Weißrussland davon aus, dass seine Streitkräfte kein Instrument der Kriegführung, sondern ein Instrument der Politik und der Kriegsverhinderung sei, so Malzew. Auf die Besonderheiten der gegenwärtigen militärpolitischen Situation in der Welt eingehend, verwies der Generaloberst auf die Tendenz, die Souveränität Weißrusslands einzuschränken, sowie auf die Vervollkommnung des Militärpotentials einzelner Staaten und von Koalitionen und die Vorbereitung ihrer Militärorganisationen auf Offensivhandlungen, auch unter Einsatz von Atomwaffen. Laut dem Minister gilt in Weißrussland ein Verteidigungsplan, dem zufolge alle staatlichen Organe an dem System der nationalen Sicherheit beteiligt sind. Das Dokument wird jedes Jahr neu gefasst.